Systemerhalter: Über die Moral einer politischen Umkehr

In der politischen Sprache Österreichs hat sich ein bemerkenswerter Begriff etabliert: der Systemerhalter.

Er klingt nach Anerkennung. Nach Verantwortung. Nach gesellschaftlicher Würde.

Doch betrachtet man ihn genauer, zeigt sich eine Verschiebung. Nicht mehr das System erscheint als Diener des Menschen, sondern der Mensch als Träger des Systems. Was als Lob erscheint, ist in Wahrheit eine Zuweisung: Du bist dazu da, die Ordnung zu tragen. Nicht umgekehrt.

Traditionell existiert eine politische Ordnung, um das Leben der Einzelnen zu ermöglichen. Sie organisiert Sicherheit, Kooperation, Recht. Der Bürger ist ihr Zweck. Der „Systemerhalter" kehrt diese Beziehung stillschweigend um. Nun erscheint der Einzelne als jener, der die Ordnung am Laufen hält. Seine Arbeit, seine Anpassung, seine Loyalität werden zur Voraussetzung dafür, dass die Struktur bestehen bleibt.

Hannah Arendt unterschied drei Formen menschlicher Tätigkeit: Arbeiten, Herstellen und Handeln. Arbeiten ist das, was den biologischen Kreislauf aufrechterhält. Herstellen schafft etwas Neues, etwas Dauerhaftes. Handeln ist politische Freiheit, die Fähigkeit, einen Anfang zu setzen, die Welt zu verändern. Der „Systemerhalter" wird auf die niedrigste dieser Stufen reduziert: Er arbeitet. Er reproduziert. Er hält den Kreislauf am Laufen. Aber er handelt nicht. Der Begriff selbst entpolitisiert jene, die ihn tragen sollen, indem er sie zu Funktionselementen der Ordnung erklärt.

Damit entsteht eine neue Form politischer Moral: die Moral der Stabilität.

Wer sich anpasst, gilt als verantwortungsvoll. Wer sich entzieht, erscheint als Problem. Wer weniger arbeitet, als die Ordnung verlangt, wird zum moralischen Versager erklärt. In Österreich zeigt sich das mit bemerkenswerter Deutlichkeit. Dieselbe politische Kraft, die den Begriff „Systemerhaltung" propagiert, diffamiert Teilzeitbeschäftigte als „Lifestyle"-Problem. Eine „Welle" müsse gestoppt werden, ein „Wake-Up Call" sei nötig. Dass über 65 Prozent der Teilzeitbeschäftigten Frauen sind, die oft nicht weniger arbeiten wollen, sondern schlicht keine andere Möglichkeit haben, weil Kinderbetreuung fehlt, weil Pflegearbeit unbezahlt bleibt, weil ganze Branchen gar keine Vollzeitstellen mehr anbieten: Das verschwindet hinter der Rhetorik. Denn es geht nicht um Analyse. Es geht um Disziplinierung.

Hier offenbart sich die Umwertung. Nicht die Ordnung hat versagt, die keine Bedingungen schafft, unter denen Menschen arbeiten können, wie sie wollen. Sondern die Menschen haben versagt, die sich nicht ausreichend anpassen. Nietzsche hätte in dieser Logik eine Form der Sklavenmoral erkannt: Die Unterwerfung wird zur Tugend umgedeutet, der Gehorsam zum sittlichen Verdienst. Wer das System trägt, ist gut. Wer fragt, wohin es eigentlich geht, wird zum Störfaktor.

Eine Gesellschaft hat das vor nicht langer Zeit durchexerziert. Als eine Pandemie das öffentliche Leben zum Stillstand brachte, wurde plötzlich sichtbar, wer die Ordnung wirklich aufrechterhielt. Kassierer:innen, Pfleger:innen, Reinigungskräfte, Zusteller:innen. Man klatschte von Balkonen. Man sprach von Held:innen. Rund eine Million Menschen, die überwiegend in schlecht bezahlten, körperlich belastenden, überproportional von Frauen und Migrant:innen besetzten Berufen arbeiteten, trugen die Gesellschaft durch eine Krise, die sie selbst am härtesten traf. Sie hatten die höchste Ansteckungsgefahr, die längsten Arbeitszeiten, die geringste Sicherheit.

Und dann war die Krise vorbei. Die Anerkennung verflüchtigte sich. Studien zeigen heute, dass sich diese Beschäftigten weniger vom politischen System repräsentiert fühlen als vor der Pandemie. Das System wurde erhalten. Die, die es trugen, nicht. Applaus ist die billigste Form der Anerkennung. Sie kostet nichts, und genau das drückt sie auch aus.

Der Bürger arbeitet also nicht mehr für sich oder für andere Menschen. Er arbeitet für das System selbst. Und das System belohnt nicht jene, die es tragen, sondern jene, die es verwalten. Die politische Klasse entzieht sich der Logik, die sie predigt. Sie fordert Anpassung, ohne sich selbst anzupassen. Sie fordert Verantwortung, ohne sie zu übernehmen.

Ein derzeit öffentlich verhandelter Fall zeigt diese Logik besonders deutlich. Ein hochrangiger Parlamentarier soll bei der Besetzung einer Behördenleitung interveniert haben, um einem Parteikollegen den Posten zu verschaffen. Aus veröffentlichten Chatverläufen ergibt sich der Verdacht eines politisch motivierten Eingriffs. Die qualifiziertere Bewerberin wurde übergangen und musste gerichtlich gegen ihre Diskriminierung vorgehen. Vor Gericht bekennen sich die Angeklagten nicht schuldig. Man habe „nichts Unrechtes" getan. Man sei sich keiner Schuld bewusst.

Es lohnt sich, bei diesem Satz zu verweilen. Denn er offenbart mehr, als seine Sprecher beabsichtigen.

Jede:r Arbeitnehmer:in in einem größeren Unternehmen lernt in Compliance-Schulungen, dass bestimmte Handlungen Konsequenzen haben. Dass Befangenheit disqualifiziert, dass Intervention in Besetzungsverfahren ein Kündigungsgrund ist. Nicht weil man erwischt wird. Sondern weil es falsch ist. Diese Form der Selbstreflexion, die in der Privatwirtschaft als Mindeststandard gilt, scheint in der politischen Klasse nicht zu existieren. Die Verwalter:innen der Ordnung unterliegen nicht der Moral, die sie den Bürger:innen auferlegen. Sie stehen nicht unterhalb des Systems, wie jene, die es tragen sollen. Sie stehen darüber.

Hier schließt sich der Kreis. Ein System, das seine Bürger:innen primär als Träger:innen seiner eigenen Stabilität betrachtet, bewegt sich bereits in eine paradoxe Richtung. Es beginnt, seine eigene Existenz zum Zweck zu erklären. Es fordert Loyalität, ohne Rechenschaft abzulegen. Es fordert Arbeit, ohne gerechte Bedingungen zu schaffen. Es fordert Moral, ohne sich selbst an sie zu halten.

Man könnte sagen: Die Ordnung wird verteidigt, weil sie existiert. Das ist keine politische Philosophie. Das ist Trägheit, die sich als Tugend verkleidet.

Doch eine politische Gemeinschaft darf nicht von der bloßen Tatsache ihrer Stabilität leben. Sie muss sich immer wieder der Frage stellen, ob sie tatsächlich dem dient, wofür sie geschaffen wurde. Ob die Bürger:innen, die sie tragen, auch von ihr getragen werden. Ob die Moral, die sie einfordert, auch für ihre Verwalter:innen gilt.

Denn ein System, das nur noch erhalten werden soll, hat bereits vergessen, warum es überhaupt existiert.